Schlagwort: Kommunalwahl

  • BSW warnt vor Täuschung der Wähler

    BSW warnt vor Täuschung der Wähler

    Geheimpapier: Schwarz-grüne Pläne zur Wiedereinführung von Kita-Gebühren

    Nur wenige Tage vor der Kommunalwahl am 14. September bereitet die schwarz-grüne Landesregierung offenbar massive finanzielle Belastungen für Familien in Nordrhein-Westfalen vor. Wie die Westdeutsche Allgemeine Zeitung heute unter Berufung auf ein vertrauliches Eckpunktepapier zur geplanten Kita-Reform berichtet, plant die Regierung die Wiedereinführung von Kita-Gebühren durch die Hintertür. Damit wird die Zusage aus dem Koalitionsvertrag, ein weiteres Kita-Jahr beitragsfrei zu stellen, faktisch kassiert.

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  • Rahmenwahlprogramme des BSW NRW zur Kommunalwahl 2025

    Rahmenwahlprogramme des BSW NRW zur Kommunalwahl 2025

    Das BSW NRW hat zur Kommunalwahl Rahmenwahlprogramme für Großstädte, Landkreise und kreisangehörige Gemeinden entwickelt.

    Damit soll sichergestellt werden, dass wir überall in NRW mit derselben Stoßrichtung agieren: für Frieden und soziale Gerechtigkeit auch auf kommunaler Ebene.

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  • Rüstung statt Wohlstand? Zurück zu einer Politik der Vernunft!

    Rüstung statt Wohlstand? Zurück zu einer Politik der Vernunft!

    3. September @ 18:00 21:00


    Einladung zur Diskussion: Rüstung statt Wohlstand? Zurück zu einer Politik der Vernunft!

    SW Märkischer Kreis lädt zur Diskussion über die Auswirkungen falscher politischer Prioritäten auf ländliche Regionen ein.

    Der Märkische Kreis kämpft mit den typischen Problemen ländlicher Regionen: Der Strukturwandel hat traditionelle Arbeitsplätze vernichtet, junge Menschen wandern ab, und die öffentliche Infrastruktur bröckelt. Gleichzeitig verschlingt die Aufrüstungspolitik der Bundesregierung Hunderte von Milliarden Euro, die in Bildung, Gesundheitsversorgung und wirtschaftliche Entwicklung investiert werden könnten.

    Die Energiewende wird ohne Rücksicht auf die Kosten für Verbraucher und Betriebe durchgezogen, während bezahlbare Energie die Grundlage für Wohlstand und Arbeitsplätze wäre. Statt die Sorgen der Menschen ernst zu nehmen, werden sie mit grünen Phrasen abgespeist.

    Wir wollen diskutieren:

    • Wie können wir neue Arbeitsplätze im Märkischen Kreis schaffen?
    • Welche Auswirkungen haben die explodierenden Rüstungsausgaben auf die Region?
    • Wie können wir bezahlbare Energie sicherstellen?
    • Was braucht der ländliche Raum wirklich?
    • Wie können wir junge Menschen in der Region halten?

    Diskutieren Sie mit uns und unseren Gästen:

    • Christian Leye, Generalsekretär und stellv. Bundesvorsitzender des BSW, Landesvorsitzender des BSW NRW
    • Ralf Broegelmann, Spitzenkandidat des BSW für den Kreistag MK
    • Anabella Peters, Stellv. Parteivorsitzende BSW NRW

    Die Eckdaten der Veranstaltung:

    • Datum: Dienstag, 3. September 2025
    • Uhrzeit: 18:00 Uhr
    • Ort: UmbauBar Kierspe, Friedrich-Ebert-Straße 372, 58566 Kierspe
    • Eintritt: Der Eintritt ist frei
    • Anmeldung: Eine Anmeldung ist nicht erforderlich

    BSW NRW

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    UmbauBar Kierspe

    Friedrich-Ebert-Straße 372
    Kierspe, NRW 58566 Germany
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  • Aachen: Einladung zur Diskussion: Die NATO frisst uns die Haare vom Kopf

    Aachen: Einladung zur Diskussion: Die NATO frisst uns die Haare vom Kopf

    2. September @ 18:00 20:30

    BSW Aachen lädt zur kritischen Diskussion über Rüstungsausgaben und ihre Auswirkungen auf die Kommunalpolitik ein.

    Deutschland gibt bereits viele Milliarden für Verteidigung aus – Tendenz stark steigend. Gleichzeitig fehlt es in den Kommunen an allen Ecken und Enden: Schulen sind marode, Straßen voller Schlaglöcher, Schwimmbäder schließen, und soziale Einrichtungen kämpfen ums Überleben. Diese Prioritätensetzung ist nicht nur falsch, sie ist auch gefährlich für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

    Aachen als Grenzstadt zu Belgien und den Niederlanden, als Ort des Westfälischen Friedens und als Zentrum europäischer Verständigung, spürt die Folgen der zunehmenden Militarisierung der Politik besonders deutlich. Die Stadt braucht Investitionen in Bildung, Infrastruktur und sozialen Zusammenhalt – nicht in immer neue Waffensysteme.

    Wir wollen diskutieren:

    • Wie wirken sich die explodierenden Rüstungsausgaben auf die Kommunalfinanzen aus?
    • Welche Verantwortung haben Kommunalpolitiker in der Friedenspolitik?
    • Wie können wir die Prioritäten der Politik wieder zurechtrücken?
    • Was bedeutet die NATO-Politik für Aachen als Grenzstadt?
    • Welche Alternativen gibt es zur Politik der Aufrüstung?

    Diskutieren Sie mit uns und unseren Gästen:

    • Amira Mohamed Ali, Parteivorsitzende des BSW
    • Andrej Hunko, langjähriger Bundestagsabgeordneter und Friedenspolitiker
    • Eyüp Yildiz, stellvertretender Landesvorsitzender des BSW NRW
    • Kirill Karasev, Spitzen- und OB-Kandidat des BSW Aachen

    Die Eckdaten der Veranstaltung:

    Anmeldung: Eine Anmeldung ist nicht erforderlich
    Datum: 2. September 2025
    Uhrzeit: ca. 18:00 Uhr
    Ort: Südstraße 53/55, 52064 Aachen
    Eintritt: Der Eintritt ist frei

    BSW NRW

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  • Dortmund: Eine Zukunft für das Ruhrgebiet

    Dortmund: Eine Zukunft für das Ruhrgebiet

    1. September @ 18:00 20:30

    Einladung zur Diskussion: Eine Zukunft für das Ruhrgebiet

    BSW Dortmund lädt zur Diskussion über realistische Perspektiven für das Ruhrgebiet und eine Kommunalpolitik mit Weitblick.

    Das Ruhrgebiet – einst das Herz der deutschen Industrie – kämpft heute mit enormen Herausforderungen. Während die etablierte Politik mit grünen Phrasen und unrealistischen Zielen operiert, verschwinden weiterhin Arbeitsplätze, steigt die Armut und wächst die soziale Spaltung. Besonders Dortmund spürt die Folgen einer verfehlten Strukturwandelpolitik: Ganze Stadtteile sind abgehängt, die Kriminalität steigt, und viele Menschen haben das Vertrauen in die Politik verloren.

    Gleichzeitig werden Milliarden für fragwürdige Prestigeprojekte ausgegeben, während die Grundversorgung vernachlässigt wird. Die Energiewende wird ohne Rücksicht auf Kosten und soziale Folgen durchgepeitscht, obwohl bezahlbare Energie die Grundlage für Wohlstand und Arbeitsplätze ist.

    Wir wollen diskutieren:

    • Wie kann das Ruhrgebiet wieder zu wirtschaftlicher Stärke finden?
    • Welche Rolle kann Dortmund als Zentrum der Region spielen?
    • Wie können wir die sozialen Probleme angehen?
    • Welche Infrastrukturen braucht die Region wirklich?
    • Wie schaffen wir eine bezahlbare und verlässliche Energieversorgung?

    Diskutieren Sie mit uns und unseren Gästen:

    • Christian Leye, Generalsekretär und stellv. Bundesvorsitzender des BSW, Landesvorsitzender des BSW NRW
    • Günter Blocks, Geschäftsführer BSW NRW und Spitzenkandidat zum Ruhrparlament
    • Amid Rabieh, Stellv. Parteivorsitzender des BSW, Parteivorsitzender des BSW NRW
    • Anabella Peters, Stellv. Parteivorsitzende BSW NRW
    • Thomas Zweier, Spitzenkandidat für den Stadtrat Dortmund
    • Ulrike Behrendt, Spitzenkandidatin für den Stadtrat Dortmund

    Die Eckdaten der Veranstaltung:

    Anmeldung: Eine Anmeldung ist nicht erforderlich

    Datum: Sonntag, 1. September 2025

    Uhrzeit: 18:00 Uhr

    Ort: Pulsschlag Bürgerhaus, Vogelpothsweg 15, 44149 Dortmund

    Eintritt: Der Eintritt ist frei

    BSW NRW

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    UmbauBar Kierspe

    Friedrich-Ebert-Straße 372
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  • Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht: Der Endspurt zur Kommunalwahl in Wuppertal

    Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht: Der Endspurt zur Kommunalwahl in Wuppertal

    Drei Tage vor der Kommunalwahl lädt das BSW Wuppertal zur großen Abschlussveranstaltung mit Sahra Wagenknecht auf den Willy-Brandt-Platz ein. Die Parteivorsitzende wird die Hauptrede halten.

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  • Rhein-Sieg-Kreis: Windräder statt Arbeitsplätze?

    Rhein-Sieg-Kreis: Windräder statt Arbeitsplätze?

    29. August @ 18:00 20:00

    Das BSW lädt zur Diskussion über die wirtschaftliche Zukunft, den Verlust von Arbeitsplätzen und den geplanten massiven Ausbau der Windkraft in Eitorf.

    Eitorf steht vor gewaltigen Herausforderungen. Hunderte von hochwertigen Industriearbeitsplätzen sind in den letzten Monaten verloren gegangen oder werden in naher Zukunft wegfallen. Die Insolvenz des Traditionsunternehmens Krewel-Meuelsbach und die angekündigte Schließung des Werks des Automobilzulieferers ZF Friedrichshafen treffen die Gemeinde ins Mark.

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  • Gemeinsam für Duisburg: BSW-Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht

    Gemeinsam für Duisburg: BSW-Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht

    Duisburg verdient eine Politik, die den Menschen dient! Am 28. August laden wir zur zentralen Wahlkampfveranstaltung des BSW zur Kommunalwahl NRW ein. Sahra Wagenknecht wird die Hauptrede halten.

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  • Plakatkampagne zur Kommunalwahl

    Plakatkampagne zur Kommunalwahl

    Am 14.09.2025 findet die Kommunalwahl in NRW statt. Räte, Kreistage, Landräte und Bürgermeister werden im ganzen Land gewählt, oft auf Intergrationsräte. In vielen Kommunen tritt das BSW an.

    Hier stellen wir die zentrale Plakatkampagne des BSW vor.

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  • Ihre Plakatspende für das Bündnis Sahra Wagenknecht

    Ihre Plakatspende für das Bündnis Sahra Wagenknecht

    Wahlkampf in NRW aktiv unterstützen

    Am 14. September tritt das Bündnis Sahra Wagenknecht erstmals zur Kommunalwahl in NRW und zur Parlamentswahl im Ruhrgebiet an. Es geht jetzt um eine grundlegende Richtungsentscheidung. Werden Steuergelder weiter für Waffen verschwendet oder sinnvoll für die Nöte der Menschen und der Kommunen eingesetzt.

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