An dieser Stelle möchten wir gerne mit euch die Erklärung des BSW NRW-Landesvorstandes auf die Austrittserklärung von Manuela Neuss teilen.

Liebe NRW-Kreisvorsitzende,

liebe Mitglieder des Parteipräsidiums,

Manuela Neuß hat ihren Austritt aus dem BSW erklärt und zugleich ihre Funktionen als Beisitzerin im Landesvorstand NRW, als stellvertretende Kreisvorsitzende im Kreisverband Niederrhein sowie ihre Delegiertenmandate niedergelegt. Diese persönliche Entscheidung nehmen wir mit Bedauern zur Kenntnis.

Manuela hatte seit dem letzten Parteitag ihre Mitarbeit in unserem Gremium zunächst aus gesundheitlichen, später aus beruflichen Gründen nahezu vollständig ruhen lassen und war öffentlich vor allem durch ihr Engagement im Netzwerk „Team Charlotte“ präsent.

Die mit ihrer Austrittserklärung verbundenen und an die Presse weitergegebenen Vorwürfe gegen den Landesverband NRW, den Landesvorstand sowie einzelne Funktionsträgerinnen und Funktionsträger überraschen vor diesem Hintergrund.

Wir möchten uns an dieser Stelle ausdrücklich für das ehrenamtliche Engagement von Manuela Neuß bedanken.

Zugleich darf die Enttäuschung darüber, dass eine Parteikollegin nicht zur Landesvorsitzenden gewählt wurde, nicht dazu führen, das ehrenamtliche Engagement anderer herabzuwürdigen.

Kritik gehört zu einer demokratischen Partei dazu und muss möglich sein: auch deutlich und unbequem.

Nicht akzeptabel sind jedoch persönliche Angriffe, Unterstellungen, öffentliche Herabsetzungen und rufschädigende Darstellungen, die an die Stelle sachlicher Kritik treten.

Mit wachsender Sorge beobachten wir zudem, dass aus dem Umfeld von „Team Charlotte“ Mitglieder öffentlich herabgewürdigt, als „Politiker, die noch nie gearbeitet haben“ diffamiert und durch persönliche Angriffe unter Druck gesetzt werden.

Klar ist: Der Aufbau einer demokratisch nicht legitimierten Parallelstruktur kann eine Partei langfristig zersetzen und steht im Widerspruch zu einem ernst gemeinten Verständnis von Basisdemokratie.

Das BSW hat sich bereits nach der Bundestagswahl wie geplant zu einer basisorientierten Mitgliederpartei geöffnet. Seit dem Gründungslandesparteitag im September 2024 ist der Landesverband NRW auf rund 2.350 Mitglieder angewachsen. Damit hat sich unsere Mitgliederzahl mehr als verzehnfacht. Allein im Mai 2026 verzeichnet das BSW NRW einen Netto-Mitgliederzuwachs von neun Prozent, im vergangenen halben Jahr von 14,6 Prozent. Die Zahl der Eintritte übersteigt die der Austritte weiterhin deutlich. Mit knapp 20 Prozent aller Mitglieder bundesweit ist Nordrhein-Westfalen der mitgliederstärkste Landesverband des BSW.

Vor diesem Hintergrund können wir die Behauptung einer angeblichen Zerfalls- oder Austrittswelle nicht nachvollziehen. Ebenso wenig teilen wir die Darstellung mangelnder Beteiligungsmöglichkeiten.

Seit Gründung des Landesverbandes finden wöchentliche Konferenzen mit allen Kreisvorständen in NRW statt, in denen respektvoll diskutiert, sich ausgetauscht und auch konstruktive Kritik geäußert wird. Seit Sommer 2025 wurden in Nordrhein-Westfalen flächendeckend Kreisverbände gegründet.

In 17 Programmkommissionen wurden Bausteine für das Landtagswahlprogramm 2027 erarbeitet. Diese werden auf dem Landesparteitag im Juli in erster Lesung beraten. Anschließend folgen Regionalkonferenzen und Diskussionen in den Kreisverbänden. Der abschließende Beschluss ist für November vorgesehen.

Darüber hinaus wurden auf Vorschlag der Basis 15 politisch-inhaltliche Landesarbeitsgemeinschaften gegründet. Dort arbeiten inzwischen rund 800 Mitglieder kreisverbandsübergreifend an der programmatischen Entwicklung des BSW NRW mit. Hinzu kommen öffentliche, per Newsletter angekündigte Landesvorstandssitzungen sowie zahlreiche Online-Diskussionen zu aktuellen politischen Fragen.

Wer angesichts dieser Fakten von einer „One-Man-Show“ spricht, blendet die Arbeit von Hunderten engagierten Mitgliedern im ganzen Land aus. Er macht diejenigen unsichtbar, die Kreisverbände aufbauen, Infostände organisieren, Programmtexte erarbeiten, Veranstaltungen vorbereiten und das BSW vor Ort bekannt machen.

Das BSW NRW steht politisch klar auf dem Fundament, auf dem diese Partei gegründet wurde: Frieden, soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Vernunft und Freiheit. Wir treten konsequent für Frieden und Abrüstung, für einen starken Sozialstaat, für den Erhalt des Industriestandorts Deutschland, für bezahlbare Energie und für die Verteidigung der Meinungsfreiheit ein.

Eine Partei ist nur so stark wie ihre Basis. Die Menschen da draußen wünschen sich eine Partei, die geeint und entschlossen ihre Wünsche, Ängste und Sorgen in den Fokus nimmt und sich nicht nur mit sich selbst beschäftigt. Das BSW wird mit Blick auf die wirtschaftlichen Verwerfungen und das immer lauter werdende Säbelrasseln mehr denn je gebraucht.

Lasst es uns gemeinsam angehen.

Andrej Hunko, Landesvorsitzender

Amid Rabieh, Landesvorsitzender

Günter Blocks, Landesgeschäftsführer

Bartosch Lewandowski; Landesschatzmeister

Anabella Peters, Stellvertretende Landesvorsitzende

Eyüp Yildiz, Stellvertretender Landesvorsitzender

Andreas Danne, Beisitzer

Susanne Herhaus, Beisitzerin

Peter Horster, Beisitzer

Prof. Oliver Kayser, Beisitzer