Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit

Landesverband Nordrhein-Westfalen

Schlagwort: BSW

  • Irankrieg & Wirtschaftskrise: Wer muss zahlen?

    Irankrieg & Wirtschaftskrise: Wer muss zahlen?

    12. Mai ab 19:00 – 21:00

    Der Angriffskrieg auf den Iran ist völkerrechtswidrig und kostet zahlreiche Menschenleben. Neben dem Leid der Zivilbevölkerung in Iran und im Libanon gibt es auch spürbare Auswirkungen auf Europa und Deutschland. Steigende Energiepreise, instabile Lieferketten und eine Inflation, die den Menschen das Geld aus der Tasche zieht, sind die Schattenseiten der aggressiven US-Politik.

    Wir laden Sie herzlich ein, über diese drängenden Themen mit uns zu diskutieren. Das BSW beleuchtet die Hintergründe und sucht nach Auswegen aus der Krise.

    Unsere Gäste auf dem Podium:

    • Christian Leye: stellvertretender Parteivorsitzender BSW und Experte für Wirtschaftspolitik.
    • Ralf Broegelmann: Vorsitzender BSW Kreisverband Märkischer Kreis/Hochsauerlandkreis

    Themenschwerpunkte des Abends:

    1. Geopolitik: Warum eine Eskalation im Iran die globale Sicherheit gefährdet.
    2. Wirtschaft in der Sackgasse: Wie die aktuelle Krise Industrie und Privathaushalte belastet.
    3. Diplomatie statt Aufrüstung: Welche Alternativen bietet das BSW zur aktuellen Außenpolitik?

    Im Anschluss an die Impulsvorträge gibt es ausreichend Zeit für Ihre Fragen und eine offene Diskussionsrunde.

    Der Eintritt ist frei. Wir freuen uns auf euer Kommen und einen konstruktiven Austausch

    BSW NRW

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    Festzentrum Hohe Steinert

    Hohe Steinert 4
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  • Fachpodium: Pflege und Gesundheit

    Fachpodium: Pflege und Gesundheit

    10. April ab 17:00 – 19:00

    Pflege und Gesundheit betreffen uns alle. Ob als Patient, pflegende Angehörige, Beschäftigte im Gesundheitswesen oder politisch Verantwortliche – die Herausforderungen wachsen und der Bedarf an tragfähigen Lösungen ist größer denn je.

    Deshalb laden wir herzlich zu unserem Fachpodium zum Thema Pflege und Gesundheit ein.

    Im Mittelpunkt stehen unter anderem die Fragen:

    • Wie sichern wir eine gute und verlässliche Versorgung?
    • Wie entlasten wir pflegende Angehörige wirksam?
    • Und wie können Gesundheits- und Pflegesystem gerechter, solidarischer und zukunftsfähig gestaltet werden?

    Auf dem Podium diskutieren:

    • Oliver Ruhnert, Generalsekretär BSW
    • Yasimin Zorlu, Pflegeunternehmerin zweier Pflegeeinrichtungen
    • Steven Graumann, Experte für gesetzliche und private Kranken- und Pflegeversicherung
    • Pflegende Angehörige mit ihren Erfahrungen aus dem Alltag der Versorgung

    Freuen Sie sich auf eine offene und fachlich fundierte Diskussion mit Perspektiven aus Politik, Praxis, Versicherungswesen und persönlicher Betroffenheit. Gemeinsam wollen wir darüber sprechen, was sich ändern muss, damit Pflege und Gesundheit für alle Menschen verlässlich gesichert werden.

    BSW KV Wesel

    Festzentrum Hohe Steinert

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  • Beschluss des BSW-Bundesvorstands | Verbot der Nutzung von US-Militärbasen in Deutschland für Militäroperationen gegen den Iran – für Souveränität, Völkerrecht und eine friedliche Außenpolitik

    Beschluss des BSW-Bundesvorstands | Verbot der Nutzung von US-Militärbasen in Deutschland für Militäroperationen gegen den Iran – für Souveränität, Völkerrecht und eine friedliche Außenpolitik

    Das BSW verurteilt jede Nutzung US-amerikanischer Militärbasen in Deutschland (z. B. Ramstein, Spangdahlem oder Grafenwöhr) für logistische, operative oder militärische Unterstützung eines Krieges gegen die Islamische Republik Iran als völkerrechtswidrigen Verstoß gegen die UN-Charta (Art. 2 Abs. 4: Verbot der Androhung oder Anwendung von Gewalt) und die Souveränität Deutschlands. Solche Basen dürfen nicht als Ausgangspunkt für Angriffskriege dienen, die die Zivilbevölkerung im Iran treffen und eine Eskalation im Nahen Osten fördern.

    👉 Der Beschluss „Verbot der Nutzung US-Militärbasen in Deutschland für Militäroperationen gegen den Iran – für Souveränität, Völkerrecht und eine friedliche Außenpolitik“ im Wortlaut.

  • Stadtrat Köln: Ein Blick hinter die Kulissen – Einladung zur Matinee der BSW-Ratsgruppe

    Stadtrat Köln: Ein Blick hinter die Kulissen – Einladung zur Matinee der BSW-Ratsgruppe

    15. März ab 11:00 – 13:00

    Die BSW-Ratsgruppe lädt alle interessierten Kölner und Bürger herzlich zu einer informativen Matinee nach Deutz ein. Unter dem Motto „Stadtrat Köln: ein Blick hinter die Kulissen“ bieten wir die Gelegenheit, sich aus erster Hand über aktuelle politische Themen und die Arbeit im Kölner Stadtrat zu informieren.

    Wann: Sonntag, 15. März 2026, 11:00 bis 13:00 Uhr

    Wo: Bürgerzentrum Deutz, Tempelstraße 41–43, 50679 Köln

    Als Redner aus der Kölner Ratsgruppe werden Guido Spinnen und Lidija Rukavina durch die Veranstaltung führen. Zudem freuen wir uns sehr auf unseren Gastredner Andrej Hunko (MdB a.D.), der die Diskussionsrunde mit seiner politischen Erfahrung bereichern wird.

    Auf der Tagesordnung stehen drängende kommunal- und gesellschaftspolitische Themen, die uns alle bewegen. Wir sprechen unter anderem über:

    • Olympia
    • Militarisierung
    • Suchthilfe
    • Krankenhauserhalt
    • Corona-Aufarbeitung und viele weitere Punkte.

    Kommen Sie vorbei, bringen Sie Ihre Fragen mit und diskutieren Sie mit uns über die Zukunft unserer Stadt. Wir freuen uns auf einen spannenden Austausch!

    Kostenlos

    BSW, Ratsgruppe Köln

    Festzentrum Hohe Steinert

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  • Schulstreik gegen Wehrpflicht! Mach mit am 05. März.

    Schulstreik gegen Wehrpflicht! Mach mit am 05. März.

    🚫 Schulstreik gegen Wehrpflicht! Mach mit am 05. März. In zahlreichen NRW-Städten gehen Schüler auf die Straße.

    Ab 2026 sollen verpflichtende Fragebögen kommen, ab 2027 die Musterung – und wenn sich nicht genug „Freiwillige“ finden, entscheidet das Los. Am Ende droht die Pflicht für alle. Wir als Jugend sollen auf „Kriegstüchtigkeit“ vorbereitet werden.

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  • Stellungnahme des BSW NRW zum Rücktritt von Flüchtlingsministerin Josefine Paul

    Stellungnahme des BSW NRW zum Rücktritt von Flüchtlingsministerin Josefine Paul

    Der BSW-Landesvorsitzende Amid Rabieh erklärt zum Rücktritt der Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, FluchtundIntegration des LandesNordrhein-Westfalen, Josefine Paul:

    „Josefine Paul hatte gleich zu Beginn ihrer Amtszeit gegenüber Vertretern der Kommunalen Integrationszentren offenherzig erklärt, dass sie von Integrationspolitik keine Ahnung habe. Diese Selbsteinschätzung hat sie während ihrer gesamten Amtszeit seit 2022 fortlaufend bestätigt. Jegliche Impulse für eine zukunftsweisende Migrations- und Integrationspolitik blieben aus. Ihre geplante Kita-Reform droht die Qualität der Kinderbetreuung drastisch zu verschlechtern und gefährdet die Existenz zahlreicher kleinerer Kitas.

    Keine Ahnung hat Paul aber offensichtlich auch von angemessener Kommunikation: Innerhalb ihres Flucht-Zuständigkeitsbereichs herrschte Chaos. Das ermöglichte im August 2024 das Messerattentat von Issa Al Hasan auf das ‚Festival der Vielfalt‘ zum 650-Jahre-Jubiläum der Stadt Solingen. Anschließend hat sie sich gegenüber Öffentlichkeit und Landesparlament ständig mit Halbwahrheiten um ihre Verantwortung drücken wollen.

    Es war deshalb allerhöchste Zeit für den Rücktritt von Josefine Paul. Leider steht zu befürchten, dass sich an der verfehlten Politik von Paul auch unter ihrer designierten Nachfolgerin, der derzeitigen Grünen-Fraktionsvorsitzenden Verena Schäffer, nichts Grundlegendes ändern wird.“

  • Aufstellungsversammlung des BSW für den Regionalrat Düsseldorf

    Aufstellungsversammlung des BSW für den Regionalrat Düsseldorf

    Susanne Herhaus, Wuppertaler BSW-Ratsmitglied, ist am Samstag auf der Aufstellungsversammlung des BSW für den Regionalrat Düsseldorf in Wuppertal auf Listenplatz 1 gewählt worden. Auf den weiteren Listenplätzen folgen: Eva Dufhues aus Düsseldorf und Falk vom Dorff aus Neuss.

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  • Neuauszählung Jetzt!

    Neuauszählung Jetzt!

    Richter in eigener Sache

    Zur Abstimmung des Bundestages bzgl. der Neuauszählung der Bundestagswahl 2025.

    Von Andrej Hunko

    In keinem anderen Land der Welt obliegt die Wahlprüfung dem neu gewählten Parlament. In der Regel entscheiden darüber formal unabhängige Wahlkommissionen oder Gerichte. Wer die Debatte im deutschen Bundestag zu den Wahleinsprüchen des BSW gesehen hat, versteht warum.

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  • BSW Nordrhein-Westfalen stellt personelle und inhaltliche Weichen für die Zukunft

    BSW Nordrhein-Westfalen stellt personelle und inhaltliche Weichen für die Zukunft

    Landesparteitag in Bochum wählt Andrej Hunko zum neuen Co-Vorsitzenden und beschließt Stärkung der Basis. Der Fokus liegt klar auf wirtschaftlicher Vernunft und sozialer Gerechtigkeit als Alternative zur Politik der Landesregierung.

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  • BSW warnt vor Täuschung der Wähler

    BSW warnt vor Täuschung der Wähler

    Geheimpapier: Schwarz-grüne Pläne zur Wiedereinführung von Kita-Gebühren

    Nur wenige Tage vor der Kommunalwahl am 14. September bereitet die schwarz-grüne Landesregierung offenbar massive finanzielle Belastungen für Familien in Nordrhein-Westfalen vor. Wie die Westdeutsche Allgemeine Zeitung heute unter Berufung auf ein vertrauliches Eckpunktepapier zur geplanten Kita-Reform berichtet, plant die Regierung die Wiedereinführung von Kita-Gebühren durch die Hintertür. Damit wird die Zusage aus dem Koalitionsvertrag, ein weiteres Kita-Jahr beitragsfrei zu stellen, faktisch kassiert.

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