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Das BSW ist zum ersten Mal bei den Kommunalwahlen in NRW angetreten und hat 57 Mandate geholt, teils mit starken Ergebnissen in ländlichen Gemeinden wie Lindlar (5,8 %).

Knapp ein Jahr nachdem unser Landesverband gegründet wurde, haben wir nun den letzten Kreisverband im Rheinisch-Bergischen Kreis gegründet.

Die Kommunalwahl liegt hinter uns und die offiziellen Ergebnisse zur Mandatsverteilung liegen nun vor. Diese haben direkte Auswirkungen auf unsere anstehende Aufstellungsversammlung am 28. September in Wuppertal.

Die Auswertung zeigt ein klares Bild: Während unsere Partei leider nicht in den relativ kleinen Gremien der Regionalräte vertreten sein wird, haben wir das Ziel erreicht, in den großen und wichtigen Landschaftsversammlungen des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) und des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) mitwirken zu können.

Egal wer, ob Yasimin Zorlu, unsere Fachfrau für das Thema Pflege und Gesundheit, Erkan Kocalar als Original der Ruhrpotts und langjähriger Gewerkschafter, Serkan Sanli, Fachmann für ÖPNV, Frank Kemper als erfahrener Kommunalpolitiker oder Eva Dufhues, Fachfrau für Schulbildung. Alle kommen sie zum gleichen Schluss

Städte und Gemeinden im Absturz, aber Milliarden für Waffen. NICHT MIT UNS!

Wir brauchen das Geld in den Kommunen, nicht für ein brandgefährliches Säbelrasseln! Wir wollen in die Infrastruktur investieren, denn Politik muss dafür da sein, für ein Mindestmaß an Sicherheit in Bildung, bezahlbaren Wohnraum und funktionsfähigen Brücken wie Straßen, zu sorgen.

Kioske und Trinkhallen sind wichtige soziale Treffpunkte und ein zentraler Bestandteil der Nachbarschaftskultur, besonders in NRW. Diese sind akut bedroht, da Ordnungsämter in Städten wie Aachen und Mönchengladbach sie zur Sonntagsschließung zwingen – ein Tag, der bis zu 40 % ihres Umsatzes ausmacht.

Für die bevorstehenden Kommunalwahlen 2025 hat der Landesvorstand ein Rahmenwahlprogramm für die Landkreise, kreisfreien Städte sowie die kreisangehörigen Gemeinden erarbeitet.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) tritt zur Kommunalwahl in NRW mit großem Ehrgeiz in 32 Kreisen und Städten an. Unter der Führung von Landeschef Amid Rabieh, der auch stellvertretender Bundesvorsitzender ist, baut sich die Partei flächendeckend mit Kreisverbänden auf. Rabieh kündigte eine vierstellige Mitgliederzahl bis Jahresende an.